Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Beratungsfirma PrimaLux GmbH, Ellerau

§ 1 Wirkungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit den Kunden (im Folgenden "Klienten“ genannt) und der Beratungsfirma PrimaLux GmbH Ellerau (im Folgenden „Beratungsfirma“ genannt). Die AGB werden vom Klienten automatisch anerkannt.

§ 2 Auftragserteilung, Leistung

1. Grundlage der Geschäftsbeziehung ist der jeweilige Beratungsvertrag, der von der Beratungsfirma bestätigte Auftrag, in dem der Leistungsumfang sowie die Vergütung festgehalten werden.

2. Der Klient kann der Beratungsfirma Aufträge postalisch, per E-Mail und per Fax, aber auch mündlich, per Telefon oder persönlich, erteilen. Ebenso nimmt die Beratungsfirma formlose Aufträge entgegen. Der Klient erhält nach Auftragseingang eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Mit dieser Auftragsbestätigung gilt der Auftrag als angenommen und der Beratungsvertrag als zustande gekommen.

3. Bei besonderem Bedarf ist die Beratungsfirma berechtigt, nach Absprache mit dem Klienten externe Berater hinzuzuziehen. Hierfür zusätzlich entstehende Kosten werden gemäß § 3 dem Klienten in Rechnung gestellt. Die Geschäftsbeziehung besteht in diesen Fällen weiterhin zwischen der Beratungsfirma und dem Klienten, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4. Aktualisierungen und Änderungen von Angeboten und Aufträgen werden von beiden Parteien schriftlich festgelegt und als Zusatzvereinbarung Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen der Beratungsfirma und dem Klienten.

5. Beratungszeit/-dauer: Die Beratungsdauer ist immer im Auftrag festgelegt. Wird die Beratungsdauer überschritten, ohne das die Beratungsfirma ein Verschulden trifft, entstehen Mehrkosten. Diese werden monatlich im Verhältnis zum Basisauftragsvolumen berechnet.

§ 3 Vergütung

Zusätzlich zu allen Honoraren für die Leistungen der Beratungsfirma werden die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 %, sofern diese nicht umsatzsteuerbefreit sind, und, je nach Vereinbarung, zusätzliche Kosten wie Reisekosten, Fahrtkosten, Auslagen, etc. in Rechnung gestellt.

§ 4 Zahlung, Fälligkeit

1. Der Anspruch der Beratungsfirma auf Zahlung der Rechnung entsteht für jede einzelne Leistung, sobald diese von der Beratungsfirma erbracht wurde. Alle zusätzlichen vom Klienten gewünschten Nebenleistungen die von der Beratungsfirma erbracht werden sollen (bzw. wurden) und die nicht ausdrücklich als im Auftrag vereinbart ausgewiesen werden, sind Nebenleistungen, die gesondert berechnet werden.

2. Zahlungen sind nach den festgelegten Zahlungsbedingungen zu leisten. Wenn nichts anderes festgelegt wurde, ist der Rechnungsbetrag ungekürzt innerhalb von 14 Tagen fällig und zu zahlen. Bei Zielüberschreitung ist die Beratungsfirma berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz in Rechnung zu stellen.

3. Der Klient ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen, auch nicht wenn Beanstandungen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden.

§ 5 Leistungsfristen, Termine

1. Leistungsfristen bezüglich der Projektentwicklung können nur Richtzeiten bzw. voraussichtliche Termine sein, die nach bestem Wissen und Gewissen angegeben werden. Es ist das Anliegen der Beratungsfirma, ihre Leistungszusagen und Leistungsfristen einzuhalten, dennoch sind alle diesbezüglichen Angaben unverbindlich. Höhere Gewalt und unverschuldete Schwierigkeiten, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, kann die Leistung hinausschieben, auch wenn bereits Leistungsverzug eingetreten sein sollte. Das betrifft nicht die im Basisauftrag festgelegte Beratungsdauer.

2. Die Nichteinhaltung eines Termins berechtigt den Klienten erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er der Beratungsfirma eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

§ 6 Mitwirkungspflicht des Klienten

Der Klient stellt der Beratungsfirma alle für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen, Informationen und Materialien im Voraus zur Verfügung.

§ 7 Verschwiegenheitsklausel

Die Beratungsfirma ist verpflichtet, über alle ihr im Rahmen der Beratungstätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung zur Verschwiegenheit gilt im gleichen Maße für die Erfüllungsgehilfen der Beratungsfirma. Die Schweigepflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrages und kann nur durch den Klienten selbst schriftlich aufgehoben werden. Darüber hinaus ist die Beratungsfirma verpflichtet, die zum Zwecke der Beratungstätigkeit überlassenen Unterlagen sorgfältig zu verwahren und gegen Einsichtnahme Dritter zu schützen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

1. Die Beratungsfirma übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden, die durch höhere Gewalt (z.B. Stromausfälle, Naturereignisse oder Verkehrsstörungen), Netzwerk- und Serverfehler, Leitungs- und Übertragungsstörungen, Viren oder Störung des Postweges entstanden sind. Für die endgültige Überprüfung sämtlicher übertragener bzw. versandter Daten ist der Klient verantwortlich.

2. Die Beratungsfirma übernimmt auch keine Haftung für Schäden an Hard- und Software des Klienten, die durch die unwissentliche Übersendung von Dokumenten per E-Mail verursacht werden, die von einem Virus infiziert worden sind.

3. Die Beratungsfirma ist verpflichtet, die ihr übertragenen Arbeiten mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt nach bestem Wissen durchzuführen. Dennoch haftet die Beratungsfirma nicht für den Fall, dass der Erfolg einer von ihr vorgeschlagenen Maßnahme hinter den Erwartungen des Klienten zurückbleibt.

4. Die Beratungsfirma haftet insbesondere nicht für Schäden und Folgeschäden, soweit der Klient selbst oder Dritte die ihr überlassenen Materialien, Dokumente oder Informationen verändert oder verfälscht haben.

5. Die Haftung der Beratungsfirma beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf die Verletzung von Kardinalpflichten. Bei von der Beratungsfirma anerkannter Beanstandung behält sich die Beratungsfirma vor, eine Nach- bzw. Ersatzleistung oder Wertgutschrift nach eigenem Gutdünken zu gewähren. Alle anderen Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

§ 9 Mängel

1. Mit der Leistung ist der Klient zufrieden gestellt, wenn Beanstandungen nicht unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Empfang, schriftlich geltend gemacht werden.  Allgemeine übliche Änderungen oder Abweichungen der Leistungsausführung sind kein Grund zur Beanstandung durch den Klienten, wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde.

2. Haftungen, die auf die Verletzung eines Urheberrechts oder auf Ansprüchen Dritter basieren, übernimmt die Beratungsfirma nicht.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem Willen und Interesse beider Parteien am nächsten kommt.

§ 11 Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Klienten und der Beratungsfirma ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist der Sitz der Beratungsfirma in Ellerau.

2. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen Beratungsfirma und dem Klienten ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz der Beratungsfirma in 25479 Ellerau örtlich zuständige Gericht vereinbart.

§ 13 Verschiedenes

Sind von Seiten des Klienten besondere Leistungs- und Zahlungsbedingungen vorgeschrieben, welche von denjenigen in diesen genannten AGBs abweichen, so erkennt die Beratungsfirma diese nicht an. Mit der Auftragsbestätigung, bzw. der Leistungserbringung der Beratungsfirma gelten sie ausdrücklich als abgelehnt. Ein Stillschweigen von Seiten der Beratungsfirma bedeutet keine Zustimmung. Durch die Annahme der von der Beratungsfirma erbrachten Leistungen erkennt der Klient ausdrücklich an, dass er auf Rechtseinwand verzichtet, wonach durch die Auftragsbedingungen des Klienten den AGBs der Beratungsfirma im Voraus widersprochen werden soll.

Im gesamten Schriftverkehr (E-mails, Briefe etc. ) wird immer darauf hingewiesen, dass im Übrigen die allgemeinen AGB oder GB Seminare gültig sind.

§ 14 Geschäftsbedingungen Seminare / Schulungen / Fortbildungen / Coachings der PrimaLux GmbH

Seminar/Workshopabsage / Rücktritt

Der Auftraggeber kann bis zu sechs Wochen vor Beginn der Veranstaltung von dem Seminarvertrag oder Auftrag zurücktreten, ohne das hieraus Ansprüche durch / seitens Auftragnehmer (PrimaLux) entstehen.

Tritt der Auftraggeber ab fünf Wochen (angebrochene Wochen werden aufgerundet) vor Veranstaltungsbeginn von diesem Vertrag / Auftrag zurück, wird ein Ausfallhonorar in Höhe von 50 % des vereinbarten Netto – Gesamthonorars sowie tatsächlicher Nebenkosten in nachgewiesener Höhe fällig, ab vier Wochen wird ein Ausfallhonorar in Höhe von 70 % berechnet, ab drei Wochen vor Beginn der Veranstaltung, besteht Anspruch auf Zahlung des Gesamthonorars sowie Kostenerstattung für bereits entstandene Auslagen.

Bei sofortiger Vergabe eines Ersatztermins seitens Auftraggeber, der im gleichen Quartal/ggf. Halbjahr stattfindet und für Auftragnehmer ableistbar ist, entfällt ein Ausfallhonorar.

Bei zwingenden Gründen vom Auftragnehmer Termine abzusagen (Krankheit, Höhere Gewalt), wird entweder ein Ersatztermin mit dem Auftraggeber vereinbart, oder ein gleichwertiger Ersatzdozent aus dem Team zu gleichen Konditionen gestellt. (Keine Mehrkosten für Auftraggeber). Schadensansprüche für den Auftraggeber entstehen nicht.

Zahlungen

Dienstleistungsrechnungen sind zahlbar sofort nach Rechnungserhalt, d.h. unter Berücksichtigung von postalischen Wegen und Bearbeitungszeiten, spätestens vierzehn Tage nach Rechnungsdatum. Ab der dritten Woche erhebt der Auftragnehmer eine Aufwandpauschale für Bearbeitung und Bankzinsen in Höhe von 5 % der Nettoauftragssumme, pro verzögerter Woche.

Sondervereinbarungen und Sonstiges bedürfen der schriftlichen Form nach vorheriger Absprache.

Gerichtsstand ist Ellerau

 

Stand September 2016